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Schmierereien in Niederschelden

Wie die Siegener Zeitung vergangenen Samstag berichtete, kam es in der Nacht von Mittwoch (10.08.) auf Donnerstag zu neonazistischen Farbschmierereien in Niederschelden. Zu den Tätern, die die Maccostraße verunstalteten, ist noch nichts bekannt.

Naziangriffe und Festnahmen

Nachdem in der Nacht von Freitag auf Samstag ein Stein in ein Fenster des VEB geworfen wurde, kam es in der heutigen Nacht zu einem erneuten Naziangriff auf das Büro der Partei „Die Linke“ in der Oberstadt. Etwa gegen 3:00 Uhr wurden sämtliche Frontscheiben eingeschlagen. Erstmals verschafften sich die Täter auch Zugang zum Büro selbst, wie die Verwüstungen im Innenraum bezeugen. Ein zerstörter Computermonitor, ein zerstörtes Telefon und ein umgeworfenes Regal waren die Folge.

Nachdem von Nachbarn die Polizei verständigt wurde fanden sich noch in der Nacht der Staatsschutz und die polizeiliche Spurensicherung ein.
Der WDR und Radio Siegen berichten mittlerweile übereinstimmend, dass im Laufe des Tages drei Tatverdächtige festgenommen werden konnten. Die 20 bis 21 Jährigen seien eindeutig der rechten Szene zuzuordnen. Auch die Polizei Siegen berichtet in einer Pressemeldung über die drei Festnahmen. Bei dem heute morgen Festgenommenen, der sich laut WDR mittlerweile wieder auf freiem Fuß befindet, handelt es sich unbestätigten Informationen zufolge womöglich um Kevin Maurer. Kevin und sein älterer Bruder Sascha Maurer zählen seit mehreren Jahren zu den aktivsten Neonazis im Kreis der „FNSI“.
Gegen die drei Tatverdächtigen wurden Anzeigen aufgenommen.

Nachtrag: Die WDR Lokalzeit berichtete heute kurz über den Vorfall.

Gereon Breuer bei pro Köln

Wie die Plattform NRW rechtsaußen berichtet, ist Gereon Breuer seit wenigen Tagen Mitglied der Kölner Bezirksvertretung Chorweiler der rechtspopulistischen, selbsternannten „Bürgerbewegung“ pro Köln.
Breuer, ehemaliger Kreisvorsitzender der Jungen Union Siegen-Wittgenstein und des Ring Christlich-Demokratischer Studenten, trat zuletzt im Mai 2010 auf einer Kundgebung von pro NRW auf der Siegplatte in Erscheinung.

Siegener in Gießen

Am vergangen Samstag (16.07.2011) führte die NPD im benachbarten Gießen eine Demonstration unter dem Motto „Das System ist am Ende – Wir sind die Wende“ durch. In Gießen hatte sich bereits weit im Vorfeld ein Bündnis aus verschiedenen Gruppen und Einzelpersonen gebildet um mittels koordinierter, friedlicher Massenblockaden den Naziaufmarsch zu verhindern. Eine der vielen Informationsveranstaltungen des Bündnisses fand auch im Siegener VEB statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung fand ein Naziangriff auf ein Auto von Teilnehmenden der Veranstaltung statt. Es wurden mehrere Reifen zerstochen.
Trotz der Proteste fand die Neonazidemonstration in Gießen schließlich statt. Im Demonstrationszug, der von antisemitischen Parolen und verfassungswidrigen Kennzeichen geprägt war, liefen auch die beiden bekannten Siegener Neonazibrüder Kai André und Michael Schulz mit.


Kai André (Links) und Michael Schulz (Rechts) auf der NPD Demonstration in Gießen

Auf die enge Zusammenarbeit der Siegener und Gießener Naziszene ist in der Vergangenheit bereits mehrfach hingewiesen worden (Bericht 1;2).
Interessant ist das öffentliche Auftreten Kai Schulz‘ mit einem T-Shirt der „Death Crew Siegen“ (In den Videomitschnitten auf Youtube 1;2 gut zu erkennen). Nachdem es in jüngster Vergangenheit um die FNSI ruhiger geworden war, waren Gerüchte um eine Spaltung der Gruppe aufgekommen. Ob es sich bei der „Death Crew Siegen“ jedoch um einen ernstzunehmden, politischen Reorganisierungsversuch der Siegener Naziszene oder um eine pseudopolitische, mit Kneipenschlägereien beschäftigte Skinheadgruppierung handelt, bleibt bislang offen. Im Netz ist die „Death Crew Siegen“, anders als das auf Michael Schulz‘ T-shirt präsentierte „Anti-Antifa Netzwerk Netphen“, bisher nicht vertreten. Viel mehr als ein Gästebuch hat die Webpräsenz des selbsternannten Netphener Netzwerks jedoch auch nicht zu bieten.

Neue Mailadresse

Ab sofort sind wir ausschließlich unter der folgenden Mailadresse zu erreichen: recherche-siegen@safe-mail.net

Reifen zerstochen

Im Rahmen einer Informationsveranstaltung zu den Aktionen gegen den geplanten Naziaufmarsch in Gießen am 16.7. kam es am vergangenen Abend zu einem Zwischenfall. Teilnehmende der Veranstaltung, die unweit des VEB Siegen geparkt hatten, mussten bei ihrer Rückkehr feststellen, dass zwei Reifen ihres PKWs zerstochen worden waren. Da der Termin öffentlich beworben wurde, ist davon auszugehen, dass die TäterInnen der rechten Szene zuzuordnen sind.
Die Polizei war zu diesem Zeitpunkt bereits von AnwohnerInnen informiert worden. Es wurde Anzeige erstattet.

Burbacher vor Gericht

Mit etwas Verspätung soll an dieser Stelle auf einen Artikel der Siegener Zeitung von Mitte Juni verwiesen werden:

Kurzmeldung

Die wöchentlich in der Siegener Innenstadt stattfinde „Montagsdemo“ gegen Atomkraft wurde heute von einer Gruppe Neonazis begleitet und während des Verlaufs mehrmals offensiv provoziert. Augenzeugenberichten zufolge konnten etwa 10 Personen aufgrund des Auftretens und entsprechender Kleidung eindeutig als Neonazis ausgemacht werden. Schon zu Beginn der Demonstration wurden von der Nazigruppe Teilnehmer der Montagsdemo beleidigt. Während des Verlaufs mischten sich mehrmals einige der Nazis unter die Demonstranten. Auch als sich der Demonstrationszug aus der Oberstadt kommend abschließend auf der Siegplatte sammelte, wartete die Nazigruppe bereits dort um die Demonstration weiter zu beeinträchtigen.

Um ausführlicher über den Vorfall berichten zu können, rufen wir erneut Augenzeugen, die den Vorfall beobachtet haben und/oder beteiligte Neonazis identifizieren können auf, sich bei uns zu melden.

Im Stadion

Unter dem Motto „Rassismus und Intoleranz keine Chance“ weist die aktuelle Ausgabe der Stadionzeitung der Sportfreunde Siegen auf das Engagement des Vereins gegen Rassismus und Diskriminierung im Fußball hin. Soweit so löblich – oder vielleicht eher blauäugig. Ironischerweise lässt sich unmittelbar oberhalb des Artikels über die Unterstützung der „Internationalen Woche gegen Rassismus“ der Beitrag zu einer noch relativ jungen Fangruppe im Stadion, den „Siegerländer Halunken“, finden. Die Gruppierung, die bei beinahe jedem Heimspiel der Sportfreunde Siegen im Stadion anzutreffen ist, existiert eigenen Angaben zufolge seit der vergangenen Saison und scharrt sich um einen alten Bekannten – den Netphener Neonazi Kai André Schulz.

Die „Siegerländer Halunken“ (Kai Schulz links im Bild)

Scheiben eingeworfen

Nur eine Woche nachdem eine Gruppe Siegener und Wetzlarer Neonazis prügelnd durch die Stadt zog, wurde heute morgen das Büro der Partei Die Linke in der Oberstadt entglast. Das Parteibüro war in der Vergangenheit bereits mehrfach Ziel von Anschlägen.
buerolinke
Da Hinweise existieren, dass sich der neueste Angriff nicht wie bisher in tiefer Nacht, sondern in den Morgenstunden bei Tageslicht ereignete, rufen wir erneut eventuelle Zeugen auf, sich zu melden. Auch durch Information über Aktivitäten Siegener Nazis am Samstagabend, Kneipenbesuche in der Innenstadt/Oberstadt oder Ähnliches, können sich mögliche Täter identifizieren und der jüngste Angriff rekonstruieren lassen.

Zu den Ereignissen des vergangenen Wochenendes: Rechter Schlägertrupp zieht stundenlang ungehindert durch die Siegener Innenstadt

Der folgende Artikel stützt sich auf zum Teil einander widersprechende Aussagen und Informationen. Recherche Siegen ist auf die Mithilfe von AugenzeugInnen angewiesen, weshalb wir weiterhin darum bitten, uns Informationen und Berichte zum vergangenen Wochenende zukommen zu lassen.

„Wir wollten den Laden doch nur sauber halten.“

Am vergangenen frühen Samstagabend kehrte die etwa 10-köpfige Gruppe, die sich aus bekannten Siegerländer und Wetzlarer Neonazis zusammensetzte, zunächst im „Shamrock“, in unmittelbarer Nähe des Siegener Hauptbahnhofs, ein. Die Gruppe fiel schnell durch Pöbeleien und volksverhetzende Parolen auf. Jedoch schien weder dies noch die augenscheinliche Zugehörigkeit der Gruppe zur rechtsextremen Szene die Türsteher dazu zu bewegen, sie des Lokals zu verweisen. Das Nachsehen hatten die Gäste, die von den Neonazis dem „linken“ oder zumindest „antirassistischen“ Spektrum zugeordnet wurden. – So kam es laut AugenzeugInnen „völlig ohne Vorwarnung“ zu brutalen Angriffen auf andere Gäste. Ebenfalls liegen Berichte vor, nach denen Gäste, die antinazistische Symbole trugen, auf der Toilette durch Mitglieder der Neonazi-Gruppe gewalttätig angegriffen wurden. Die wild um sich schlagende Neonazi-Gruppe konnte schließlich von den Türstehern des „Shamrocks“, welche glücklicherweise tatkräftig von denen umliegender Kneipen und Clubs unterstützt wurden, vor die Tür gesetzt werden. Dies geschah wohl zum Teil zum Unverständnis der Neonazis, so habe man den Laden „doch nur sauber halten“ wollen.

Vor dem Lokal wurden – nachdem auch hier noch vorbeikommende Jugendliche von Teilen der Nazigruppe körperlich angegangen wurden – durch die gerufenen Polizeikräfte die Personalien der Täter sowie Anzeigen gegen sie aufgenommen. Weshalb sich die Neonazi-Gruppe, zu der nicht nur stadt- sondern auch polizeibekannte Gewalttäter gehörten, dann jedoch relativ ungehindert Richtung Cinestar entfernen durfte, bleibt weitestgehend unverständlich.
So konnten von Augenzeugen die bekannten Siegener Neonazis Michael (im Bild links) und Kai André Schulz (oberes Foto) ausgemacht werden, die in der Vergangenheit stets eng in die Strukturen der „Freien Nationalisten Siegerland“(FNSI) eingebunden waren. In den letzten Wochen und Monaten waren die beiden Brüder immer wieder durch die Beteiligung an körperlichen Übergriffen aufgefallen, welche im Hinblick auf Gewaltbereitschaft als herausstechend bezeichnet werden können. Ebenfalls gibt es Hinweise, dass Marcel Keiner (Foto rechts), einer der aktivsten Neonazis aus dem Wetzlarer Raum, an den Übergriffen des vergangenen Wochenendes beteiligt war. Besagter Keiner war aller Wahrscheinlichkeit nach Anfang 2010 an dem versuchten Brandanschlag auf das Haus eines Mitgliedes des „Wetzlarer Bündnisses gegen Nazis“ und dessen Familie beteiligt gewesen.

Wäre die Neonazi-Gruppe, gegen die nach unseren Informationen zu diesem Zeitpunkt bereits Anzeigen wegen leichter und schwerer Körperverletzung vorlagen, von der Siegener Polizei aufgehalten worden, hätte unzweifelhaft Schlimmeres verhindert werden können!

Brutaler Angriff auf der Siegplatte
Denn nur wenig später provozierte die etwa 10-köpfige Schlägertruppe einen weiteren Streit. In dessen Verlauf wurden zwei junge Männer gewaltsam zusammengeschlagen und -getreten.
Entgegen der Darstellung der „Siegener Zeitung“ handelte es sich bei den Betroffenen keineswegs um Gäste des „Shamrocks“, welche die Konfrontation mit den Neonazis gesucht hätten, sondern um zufällig vorbeikommende Passanten, welche von der Gruppe grundlos angegriffen wurden. Beide Betroffenen mussten medizinisch behandelt werden – einer der beiden wegen Knochenbrüchen mehrtägig stationär.

Der weitere Verlauf des Abends…

ist weitestgehend unklar. Nach dem Angriff auf der Siegplatte zog sich die Gruppe vermutlich in eine Kneipe an der Koblenzer Str. zurück. Wenige Stunden später kam es erneut zum Polizeieinsatz. Die Neonazi-Gruppe hatte vor der Kneipe „Heaven“ randaliert, die noch vor eineinhalb Jahren als die Stammkneipe der Siegener Naziszene galt und in welcher regelmäßig NPD-Stammtische abgehalten wurden.

Es bleiben die Fragen: Warum werden Neonazis nicht spätestens nach der ersten menschenverachtenden Parole vor die Tür gesetzt? Warum kann ein brauner Schlägertrupp stundenlang ungehindert durch die überschaubare Siegener Innenstadt marodieren, obwohl die Polizei bereits am Anfang des Abends alarmiert war?

Ausführlichere Informationen zu der mittelhessischen Neonazis-Szene lassen sich auf der Seite von Recherche Mittelhessen finden.

Kurzmeldung

In der vergangenen Nacht sind zwei junge Männer in der Siegener Innenstadt von einer etwa 10-Köpfigen Gruppe, die augenscheinlich dem neonazistischen Spektrum zuzuordnen war, brutal zusammengeschlagen worden. Wir hoffen, innerhalb der nächsten Tage ausführlicher über den Vorfall berichten zu können.

pro NRW Strukturen

Der „blick nach rechts“ berichtet in einem informativen Artikel über die sich im Aufbau befindlichen Strukturen der Rechtspopulisten von proNRW. Dabei wird speziell auf das südliche NRW, den Rhein-Sieg-Kreis eingegangen. Aber auch die Aktivitäten Franz Herbert Schneiders, Vorsitzender des proNRW Kreisverbands Siegen-Wittgenstein, werden beleuchtet. Zuletzt war der Wilnsdorfer und ehemalige Republikaner Schneider durch rassistische Umtriebe im sozialen Netzwerk Facebook aufgefallen.


Franz Herbert Schneider auf Facebook

Rückblick

Nach den vergleichsweise ereignislosen letzten Monaten, nun im Folgenden ein Rückblick, welcher die Situation der regionalen Neonaziszene seit kurz vor dem Jahreswechsel bis zur Gegenwart beleuchtet. Dieser Rückblick stellt den Versuch dar, die genannte Ereignislosigkeit der jüngsten Vergangenheit zu erklären und auf verschiedene Entwicklungen zurückzuführen. Insgesamt ist die Darstellung jedoch subjektiv und kann keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben.
Genau zwei Monate vor dem 16.12.2010 hätten wohl die wenigsten erwartet, dass der Naziüberfall auf Besucher eines Konzerts in den Räumen des VEB die letzte größere Aktion Siegener Neonazis im Jahr 2010 darstellt (Bericht). Es stand ja noch der Jahrestag der Bombardierung Siegens durch alliierte Bomberverbände im 2. Weltkrieg bevor. Die letzten 2 Jahre hatten die „Freien Nationalisten Siegerland“ dieses Ereignis zum Anlass genommen, in der Stadt zu demonstrieren. Jeweils ca. 100 Menschen folgten ihren Aufrufen. Doch was sich schon seit einiger Zeit abzeichnete, bewahrheitete sich: Am 16.12.2010 gab es keine von Siegener Nazis organisierte Demonstration wie in den 2 Jahren zuvor. Nichtsdestotrotz gab es den gesamten Tag über vom Siegener „Bündnis für Demokratie“ organisierte Veranstaltungen zur Thematik des Tages im Stadtgebiet. Störaktionen, auf die man sich trotz ausbleibender Nazidemo eingestellt hatte, blieben aus. Der Tag verlief, als hätte es in den letzten 2 Jahren keine militante Naziszene in Siegen gegeben.
Auch am 1. Februar 2011, Jahrestag der zweiten Bombardierung Siegens, kein Lebenszeichen der „FNSI“. Noch ein Jahr zuvor versammelte sich der enge Kreis der Szene um ein sogenanntes „stilles Gedenken“ an einem Kriegsdenkmal zu zelebrieren und sich damit anschließend im Internet in Szene zu setzen. Die Internetpräsenz der FNSI berichtet zwar weiterhin über Demonstrationen der bundesweiten Naziszene und beteiligt sich an der Mobilisierung, Berichte über eigene Aktionen im Raum Siegen lassen sich jedoch seit einiger Zeit nicht mehr finden. Die Szene stagniert.
Gründe dafür lassen sich nur vermuten, ein konkreter Blick hinter die Kulissen bleibt aus. Jedoch gibt es verschiedene Anzeichen, aus denen sich ein Gesamteindruck gewinnen lässt.
So investiert FNSI-Grafiker und Webmaster Sebastian „Sebba“ Diehl seine Energie seit einiger Zeit nicht mehr in die lokale Naziszene, sondern in das seit Kurzem existierende selbsternannte „Medienprojekt“ medinest-west. Das überregional aktive Projekt besteht neben Sebastian Diehl aus Siegen aus weiteren bekannten Aktivisten aus NRW, unter ihnen Kevin Koch und Fabian Mayer aus Wuppertal und Danny Wolf aus Wetzlar. Größere Aufmerksamkeit erregte medinet-west zuletzt mit der Veröffentlichung eines Videointerviews zwischen Axel Reitz und dem ehemals „linken Politrapper Makss Damage“, der sich plötzlich als „Nationaler Sozialist“ sieht. Ansonsten wird die übliche braune Propaganda produziert und Berichte von Nazidemonstrationen im gesamten Bundesgebiet angefertigt. Verschiedenen Hinweisen zufolge hängt diese Neuausrichtung der Arbeit Diehls auch mit Unstimmigkeiten innerhalb der Siegener Naziszene zusammen.
Darüber hinaus wurde gegen Ende des letzten Jahres der Ausstieg eines FNSI-Aktivisten aus der Szene bekannt. Der Aussteiger nahm ein vom Verfassungsschutz angebotenes Aussteigerprogramm in Anspruch. Auch in diesem Fall drängen sich weniger ein Bruch mit der Ideologie, als viel mehr persönliche Differenzen als Grund auf.
Sascha Maurer, spätestens durch die Erstanmeldung der Demonstration am 16.12.2008 stadtbekannt, tritt in der Öffentlichkeit kaum noch in Erscheinung. Beteiligte sich sein Bruder Kevin Maurer noch am Angriff auf ein Konzert im VEB im Oktober 2010 (Bericht), so geht Sascha Maurer nicht mal mehr seiner strafrechtlich nicht relevanten Arbeit im Siegener Stadtrat nach. Als Parteiloser soll er dort seit der letzten Kommunalwahl die NPD vertreten, tauchte jedoch nur zu den wenigsten Sitzungen überhaupt auf. Generell scheint Maurer eher mit anderen Problemen beschäftigt. So nahm er zuletzt an einem Arbeitsprogramm des Bildungswerk Sieg-Lahn teil. Ob aus freien Stücken oder von der Arbeitsagentur, bei der er nach Problemen einen Job zu bekommen gemeldet war, auferlegt ist unklar. Zumindest teilweise lässt sich damit jedoch ein Mangel an Motivation sich für seine politischen Ziele einzusetzen erklären. Im Zusammenhang mit Maurers stark nachlassendem Engagement in der Szene ist möglicherweise auch das Ausbleiben einer Nazidemo am 16.12.2010 zu sehen. Maurer, der sich als halböffentliches Gesicht der FNSI einen Namen gemacht hat, war als Redner auf den Demonstrationen in Siegen zu sehen. Dort teilte er sich das Mikrofon mit langjährigen Szeneprominenten wie Axel Reitz und Christian Worch, aber auch Dennis Giemsch aus Dortmund. Neben dem Organisationsgrad hängt auch das Vernetzungspotential der FNSI stark an der Person Sascha Maurers, der sich als einer der Hauptakteure der lokalen Naziszene etabliert hat. Zuletzt trat er lediglich auf einer nichtöffentlichen Veranstaltung Siegener Nazis in den ehemaligen Büroräumen des Vorsitzenden der Siegener NPD (Stephan Flug) in Erscheinung (Bericht derwesten.de).
Andere, eher aktionsorientierte FNSI-Aktivisten wie beispielsweise Kai Schulz fallen in der Zwischenzeit eher durch weitgehend inhaltslose Aktionen auf. So lassen Berichte, denen Zufolge Schulz an einem Abend gleich an mehreren Kneipenschlägereien beteiligt war, Zweifel aufkommen aus welcher Motivation sich er und weitere FNSI-Mitglieder an bisherigen politischen Gewalttaten beteiligten. Zufriedenstellenden Ersatzaktivitäten ohne politischen Anspruch scheint es auch so zu geben.
Aus der Betrachtung dieser Entwicklungen heraus lässt sich zumindest im Ansatz die momentane Stagnation der Szene erklären. Es verdeutlicht aber auch, wie stark Gruppen wie die FNSI von der organisatorischen Arbeit Einzelner abhängig sind und welchen Stellenwert hierarchische Strukturen dort besitzen. Vor allem ist bemerkenswert, wie schnell der Eindruck einer als sehr aktiv und gefestigt wahrgenommen Gruppierung ins Wanken geraten kann.

Anklage gegen Alexander Stangier

Die Staatsanwaltschaft Siegen hat Anklage gegen Alexander Stangier erhoben, so berichtet der WDR. Sollte das Amtsgericht die Zulassung erteilen, muss sich der Betreiber des neonazistischen Wieland-Versands in neun Fällen vor Gericht verantworten.
Der Anklage vorausgegangen war eine Hausdurchsuchung bei Stangier im September 2010, bei der über 100 CDs, DVDs, und Bücher von der Polizei beschlagnahmt wurden. Auch die Geschäftsunterlagen wurden mitgenommen.